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Weilheim Aktuell: Weilheim an der Teck

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Digitale Prozesse

Hauptbereich

Landtagswahl 2021

Artikel vom 02.02.2021

Elektronische Wahlscheine (Briefwahl)

Die Internetwahlscheinbeantragung wird vom Rechenzetrum ab dem ersten Werktag nach Auswahl der Wahlberechtigten bis Donnerstag, 11.03.2021, 12.00 Uhr, freigeschaltet. Danach ist die Möglichkeit des Wahlscheinantrags über das Internet „geschlossen“.

 

Hier gelangen Sie zur elektronischen Wahlscheinbeantragung

     

Wahlbenachrichtigungen 

Wahlbenachrichtigungen zur Landtagswahl 2021 werden in den nächsten Tagen zugestellt

Die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl werden bis spätestens 21. Februar 2021 zugestellt. Mit dieser Wahlbenachrichtigung können Sie Briefwahlunterlagen anfordern, sowohl über einen Link auf der Homepage der Stadt Weilheim an der Teck als auch mit dem auf der Rückseite aufgedruckten Antrag. Gegebenenfalls werfen Sie den ausgefüllten Antrag in den Briefkasten am Rathaus ein. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen an Ihre Adresse zugestellt.

Wählerinnen und Wähler können mit der Wahlbenach¬richtigung selbstverständlich auch wie üblich an der Urnenwahl am 14. März 2021 teilnehmen. Wir empfehlen jedoch pandemie¬bedingt, rechtzeitig Briefwahl zu beantragen und die Briefwahlunterlagen spätestens bis 14. März 2021, 18 Uhr, in den Rathausbriefkasten einzuwerfen.
 

Zur Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021 bietet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) eine Reihe von Veranstaltungen in vielfältigen Formen und für unterschiedliche Gruppen, Internetangebote, Aktivitäten in den sozialen Medien, Publikationen und mehr an.

Den aktuellen Stand kann man dem LpB-Wahlportal www.landtagswahl-bw.de oder der Webseite www.lpb-bw.de entnehmen. Hier werden viele Informationen und Hintergründe rund um die Wahlen bereitgestellt.

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021

1.   Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl für die Stadt Weilheim an der Teck und die Gemeinden Holzmaden und Ohmden wird in der Zeit vom 22. Februar bis 26. Februar 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten jeweils von 9 bis 12 Uhr und am Dienstag, 23. Februar 2021, von 14 bis 18 Uhr im

       • Rathaus Weilheim, Marktplatz 6, Bürgerbüro (rollstuhlgerecht)

       • Rathaus Holzmaden, Bahnhofstraße 2, Zimmer 2

       • Rathaus Ohmden, Hauptstraße 18, Bürgerbüro, 1. OG

      
für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Wahl­berechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtig­keit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses er­geben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melde­register eine Auskunftssperre nach dem Bundes­meldegesetz eingetragen ist.

  
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.

    
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.   Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 26. Februar 2021 bis 12 Uhr, im

       • Rathaus Weilheim an der Teck , Marktplatz 6, Bürgerbüro,

       • Rathaus Holzmaden, Bahnhofstraße 2, Zimmer 2, oder

       • Rathaus Ohmden, Hauptstraße 18, Bürgerbüro, 1. OG

      
Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.   Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis einge­tragen sind, erhalten bis spätestens am 21. Februar 2021 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Er­teilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenach­richtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4.   Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 8 Kirchheim durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so recht­zeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

5.    Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahl­berechtigte Person.

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahl­berechtigte Person, wenn

a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 11 Abs. 2 Satz 2 der Landeswahlordnung (bis zum 21. ­Februar 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat,

b) ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Abs. 2 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes entstanden ist,

c) ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerde­verfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekannt geworden ist.

       Der Wahlschein kann bis zum 12. März 2021, 18 Uhr,

       • im Rathaus Weilheim an der Teck , Marktplatz 6, ­Bürgerbüro,

       • im Rathaus Holzmaden, Bahnhofstraße 2, Zimmer 2, oder

       • im Rathaus Ohmden, Hauptstraße 18, Bürgerbüro, 1. OG 

      
schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber ­telefonisch) beantragt werden.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

      
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

   
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahl­berechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, stellen.

6.   Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

7.    Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person

7.1. einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,

7.2. einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl und

7.3. einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind.

8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch den Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An eine andere Person können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.

9. Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen ­Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst ge­troffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

 

Weilheim an der Teck, 1. Februar 2021

 

Bürgermeisteramt

 

Johannes Züfle           Heike Schwarz           Barbara Born

Bürgermeister       Stellvertretende          Bürgermeisterin

                                    Bürgermeisterin

 

Wahlbekanntmachung

Wahlbekanntmachung

 

1. Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt. 
Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr.

2. 
2.1 Die Stadt Weilheim an der Teck ist in sechs allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.    
2.2 Die Gemeinde Holzmaden bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in der evangelischen Kirche Holzmaden, Schulstraße 3, eingerichtet.
2.3 Die Gemeinde Ohmden bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in der Gemeindehalle, Wiestalweg 5, eingerichtet.


In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 21. Februar 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte wählen kann.

Die Briefwahlvorstände treten zusammen

        • im Rathaus der Stadt Weilheim, Marktplatz 6, Zimmer 1.08 (Ratssaal) und Zimmer 2.07 (Stadtbauamt), am 14. März 2021 um 15 Uhr.

        • in der Gemeinde Holzmaden im Rathaus, Bahnhofstraße 2, Sitzungssaal, am 14. März 2021 um 15 Uhr.

        • in der Gemeinde Ohmden in der Gemeindehalle, Wiestalweg 5, Wiestalstuben, am 14. März 2021 um 15 Uhr.

3. Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie eingetragen ist. Dies gilt nicht, wenn er/sie einen Wahlschein hat (siehe Nr. 4).
Die Wähler/Wählerinnen haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen und die Wahlbenachrichtigung abzugeben.       
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede/r Wähler/in erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.       
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer den Namen des Bewerbers und ggf. des Ersatzbewerbers der zugelassenen Wahlvorschläge im Wahlkreis. Wahlvorschlägen von Parteien wird zudem der Name der Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, beigefügt. Rechts von dem Namen des jeweiligen Wahlvorschlags ist ein Kreis für die Kennzeichnung des Stimm­zettels aufgebracht.
Jeder Wähler/Jede Wählerin hat eine Stimme. Er/Sie gibt seine/ihre Stimme in der Weise ab, dass er/sie auf dem Stimmzettel in einen der hinter den Wahlvorschlägen befindlichen Kreise ein Kreuz einsetzt oder durch eine andere Art der Kennzeichnung des Stimmzettels eindeutig zu er­kennen gibt, für welchen Wahlvorschlag er/sie sich entscheiden will.    
Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in einer Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine/ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, ­können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

        a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk ­dieses Wahlkreises

        oder

        b) durch Briefwahl teilnehmen.

       
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürgermeisteramt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbrief­umschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle über­senden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

5. Es wird besonders darauf hingewiesen, dass die Stimmabgabe ungültig ist, wenn der Stimmzettel eine Änderung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die ­Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält.       
Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich im Stimmzettelumschlag eine derartige Äußerung befindet sowie bei jeder sonstigen Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags.

6. Jede/jeder Wahlberechtigte kann sein/ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Abs. 3 des Landtagswahlgesetzes).  
Ein/e Wahlberechtigte/r, der/die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner/ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer ­anderen ­Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf ­technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahl­berechtigten/von der Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfe­leistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Abs. 4 Landtagswahlgesetz). Außerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch die Hilfeleistung erlangt hat.        
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs).

7. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahl­geschäfts möglich ist.

Weilheim/Holzmaden/Ohmden, 19. Februar 2021

 

Bürgermeisteramt

 

Johannes Züfle, Heike Schwarz, Barbara Born

Bürgermeister, Stellvertretende Bürgermeisterin, Bürgermeisterin

 

Kontaktdaten

Kontakt

  • Stadtverwaltung Weilheim an der Teck
  • Marktplatz 6
  • 73235 Weilheim an der Teck
  • Telefonnummer 07023 106-0
  • Faxnummer 07023 106-114
  • E-Mail schreiben

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  • Montag: 07:30 Uhr - 12:30 Uhr
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  • 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
  • Mittwoch: 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
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  • Freitag: 09:00 Uhr - 12:00 Uhr

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  • Mittwoch: 08:00 Uhr - 13:00 Uhr
  • Donnerstag: 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
  • Freitag: 08:00 Uhr - 12:30 Uhr
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