Hauptbereich
Aus dem Ortschaftsrat
Bürgerfragerunde
Nach Begrüßung der zahlreichen Zuhörer und der Vertreter der Stadtverwaltung durch Ortsvorsteher Hummel wurden im -Rahmen der Bürgerfragerunde drei Themen angesprochen:
Restarbeiten Untere Ortsstraße
Ein Bürger erkundigte sich nach dem Termin für den Abschluss der Restarbeiten in der Unteren Ortsstraße. Von Seiten der Verwaltung wurde ihm eine schriftliche Beantwortung zugesagt, da ein konkreter Termin noch geprüft werden müsse.
Wasserqualität des Zipfelbachs
Ein Hepsisauer fragte nach Kontrollintervallen zur Feststellung der Wasserqualität des Zipfelbachs. Seines Erachtens sei derzeit eine deutlich verstärkte Algenbildung im Bachbett festzustellen.
Stadtbaumeister Hofmann verwies auf vergangene Probenentnahmen, welche die Mitarbeiter der Weilheimer Kläranlage durchgeführt und analysiert haben. Eine regelmäßige Kontrolle gebe es nicht, man gehe aber entsprechenden Meldungen nach. Die aktuell starke Veralgung führt der Vertreter der Stadtverwaltung auf die lang anhaltende Trockenheit zurück, wodurch das Überlaufwasser der Ochsenwanger Kläranlage mit ihrem höheren Nährstoffanteil das Bachwasser dominiere. Ortsvorsteher Hummel ergänzte, dass auch Nachfragen bezüglich Beprobungen der Kläranlage Ochsenwang keine auffälligen Ablaufwerte ergaben.
Wasserauslass am Friedhof
Ein weiterer Bürger fragte nach, ob eine defekte Wasserentnahmestelle am Friedhof Hepsisau nicht repariert werden könne. Die Verwaltung wird dies prüfen.
Bebauungsplan „Hauptstraße 47“, Hepsisau
– Fortentwickelte Planung
– Planaufstellungsbeschluss
Ortsvorsteher Hummel bezeichnete den nun erreichten Stand der Planungen als Zielgerade zur Entwicklung dieser für -Hepsisau bedeutenden Bauplätze im Innerortsbereich. Er freute sich, dass man in diesem Verfahren, welches seit 1999 laufe, nun endlich Land sehe. Erst zogen sich Verhandlungen mit den Privateigentümern hin, zuletzt waren die Verhandlungen mit dem Oberkirchenrat Stuttgart als Eigentümer der benachbarten Flächen ein Hemmschuh für eine zügige Umsetzung dieser Nachverdichtung. Bürgermeister Züfle führte anschließend aus, dass in den aktuellen Planungen im Vergleich zur ersten Vorstellung im Oktober des letzten Jahres die Flächen im Kirchenbesitz herausgenommen wurden und lediglich die drei hinteren Bauplätze auf dem städtischen Grundstück über eine Stichstraße erschlossen werden sollen. Außerdem können nach Abbruch des Hauses Nr. 47 diese beiden Bauplätze ebenfalls einer Neubebauung zugeführt werden. Die hierfür notwendigen Mittel für den Abbruch sind im Haushalt eingeplant und darüber hinaus wird es einen Zuschuss aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für die Freimachung der Bauplätze geben.
Die Ratsmitglieder bedauerten, dass sich der Oberkirchenrat nicht durchringen konnte, sein Grundstück einzubringen und insbesondere bei der Erschließung bessere Synergien nutzen zu können, befürworteten aber die Lösung zur Erschließung der städtischen Grundstücke.
Nach kurzen Detailfragen, unter anderem zum ELR-Zuschuss, wurde einstimmig dem Gemeinderat vorgeschlagen, das Bebauungsplanverfahren nach den Vorschriften des § 13a BauGB (Vereinfachtes Verfahren) zu beschließen.
Umbau Rathaus Hepsisau
– Grundrisse
– Ausstattung
Ortsvorsteher Hummel betonte zu Beginn seiner Ausführungen, dass nun in eine weitere Detailrunde der Planungen gegangen wurde und für alle drei betroffenen Teile, Verlegung der Feuerwehrgarage, Umzug der Ortschaftsverwaltung und Einbau der Wohnungen für Flüchtlinge nähere Überlegungen bestehen. Zur Ausführung im Einzelnen verwies er an Bürgermeister Züfle, der die entsprechenden Räumlichkeiten und vorgesehenen Umbaumaßnahmen vorstellte.
Die in das bisherige Feuerwehrmagazin umzusiedelnde Ortschaftsverwaltung weist einen großen Raum mit ca. 40 qm auf, der einen Wartebereich mit Empfangstheke, Doppelschreibtische und entsprechende Aktenschränken enthalte. Der Zugang wird von Westen her erfolgen und kann damit behindertengerecht ohne Rampe oder Stufe gestaltet werden. Im 1. OG sind drei Wohnungen mit je einer Kücheneinheit sowie WC/Bad und Zimmer zwischen 10 und 13 qm vorgesehen. Im 2. OG soll laut dem Stadtoberhaupt eine Außenwohngruppe für unbegleitete minderjährige Asylbewerber in der Trägerschaft des Michaelshof-Ziegelhütte eingerichtet werden. Für diese Flüchtlinge gibt es einen besonderen Bedarf und das Land habe derzeit kaum adäquate Möglichkeiten, diese Jugendlichen unterzubringen. Hierbei ist vorgesehen, eine Wohngruppe mit sechs Jugendlichen einzurichten, die von einer erwachsenen Person betreut wird. Mit der großen Kompetenz des Michaelshofes könnte hier auch auf einen hervorragend qualifizierten Träger zurückgegriffen werden. Erschwert wird diese Lösung durch die bürokratischen Zuschussrichtlinien des Landes. Diese fordern auch für Jugendliche, die in einer familienähnlichen Wohngruppe untergebracht werden, Einzelräume von 10 qm pro Person, wie dies bei alleinstehenden erwachsenen Asylbewerbern der Fall ist. Bei Familien hingegen können diese Werte auch unterschritten werden. Die Mindestraumgröße bei bestehenden Wohngruppen mit einheimischen Kindern liegt sogar nur bei 8 qm. Bürgermeister Johannes Züfle machte mit deutlichen Worten klar, dass er diese bürokratischen Hürden weder in der Sache noch vor dem Hintergrund einer riesigen Asylbewerberzahl verstehen könnte. Einmal mehr werde daran sichtbar, dass die Kommunen die Hauptlast bei der Lösung der derzeitigen Raumnot für Asylbewerber tragen müssen und vom Land nicht ausreichend unterstützt werden. Er kündigte an den für den Ort, den Kreis, den Jugendhilfeträger und nicht zuletzt die betroffenen Jugendlichen sinnvollen Lösungsansatz auf jeden Fall umsetzen zu wollen und erntete dafür breite Unterstützung im Ortschaftsrat.
Aus dem Gremium wurden als weitere Punkte die Unterstellmöglichkeiten für Räder, Kinderwägen und Müllbehälter sowie für Waschmaschinen und das Trocknen von Wäsche thematisiert. Die Verwaltung führte dazu aus, dass im Erdgeschoss bereits ein Raum für Lagerzwecke genutzt werden kann. Darüber hinaus werde derzeit geprüft, ob das Öltanklager in den Gewölbekeller verlegt werden könne. Wenn dies mit angemessenem Aufwand möglich sein sollte, könnte so ein zweiter Abstellraum geschaffen werden. Alternativ oder zusätzlich könnte an die den Parkplätzen zugewandte Außenwand des Rathauses ein Anbau erstellt werden, um beispielsweise Fahrräder unterzubringen. Über dessen Notwendigkeit oder Ausgestaltung könnte man sich zu einem späteren Zeitpunkt unterhalten. Zum Thema Waschmaschinen vertrat die Verwaltung die Meinung, dass diese auch in den Wohnungen aufgestellt werden können. Auch Trockner könnten gegebenenfalls eingebaut werden.
Bürgermeister Züfle verwies im Zusammenhang mit der Erweiterung der Feuerwehrgarage im Gebäude Mittlere Ortsstraße 4, dass derzeit ein Zuschussantrag laufe. In diesem Zuge muss geklärt werden, ob für die dezentrale Unterbringung in Hepsisau geringere Anforderungen gelten als für größere Feuerwehrhäuser. Man werde versuchen, die Zuschussrichtlinien zu erfüllen. Sollte dies aber nicht möglich sein, müsse ohne die Zuschüsse gebaut werden. Eine weitere Abstimmung mit der Gesamtwehr wird nach Abklärung des Zuschusses stattfinden.
Eine weitere Bitte aus dem Gremium, die bisherigen im alten Sitzungssaal im 1. OG vorhandenen bunten Bleiglasfenstern des Hepsisauer Künstlers Professor Domke im Zuge des Umbaus zu sichern, wurde ebenfalls an die Verwaltung herangetragen. Diese hatte sich hierzu schon erste Gedanken gemacht und wird die Bilder in jedem Fall sichern. Vorstellbar wäre, ein Kunstwerk im Bereich der Ortschaftsverwaltung zugänglich zu machen.
Der Ortschaftsrat nahm Kenntnis von den Ausführungen und Darstellungen der Verwaltung.
Rathaus Hepsisau – Umgestaltung Pavillon Dorfplatz
Ortsvorsteher Hummel führte in Kürze die Gründe für die Umgestaltung des Pavillons aus. Nachdem die darin befindliche Telefonzelle rückgebaut wurde und im Zuge des Einbaus des Defibrillators am Rathauszugang parallel ein Notruftelefon -installiert wurde, soll der mittlerweile unattraktive Pavillon entkernt und neu gestaltet werden. Hierfür wurden im Haushaltsplan Mittel zur Verfügung gestellt und Planungen mit der Stadtverwaltung durchgeführt. Der Vorschlag beinhaltet nun die Entfernung der Trennwände und die Verstärkung der Außenständer, welche aus statischen Gründen notwendig ist. Im Innenbereich sollen die bestehenden Bänke gegenüber angeordnet werden und zusammen mit zwei trapezförmigen Tischen eine offene und gute Nutzung ermöglichen.
Vom Ortschaftsratsgremium wurde dieser Vorschlag begrüßt und statt zweier Tische ein größerer durchgängiger, der gegebenenfalls entfernt werden kann, vorgeschlagen. Somit könnte der Pavillon als Laube bei Veranstaltungen verwendet werden.
Der Vorschlag der Verwaltung, ergänzt durch die zusätzlichen Ideen, wurde einstimmig beschlossen.
Friedhof Hepsisau – Sanierung Mauerteilstück
– Vergabe
Ortsvorsteher Hummel berichtete zu Beginn des Tagesordnungspunktes von den verschiedenen Überlegungen, die bestehende alte Friedhofsmauer zu sanieren. Nachdem ein Aufrichten mit entsprechendem Unterfangen von den Kosten her außerhalb eines sinnvollen Rahmens stand, wurde nun letztlich ein Teilrückbau mit Neuaufrichtung aus den alten Mauer-teilen in Erwägung gezogen. Dieser käme voraussichtlich auf ca. 30.000 €. Bürgermeister Züfle ergänzte, dass in der Mauer außerdem das Ehrenmal für die in den Weltkriegen gefallenen Hepsisauer integriert sei, weshalb es sich nicht lediglich um den Teilneuaufbau einer historischen Mauer des alten Friedhofs handele, sondern um ein zu sanierendes Ehrenmal. Unter dieser Prämisse kann die Überschreitung des Haushaltsansatzes um ca. 50 % besser begründet und sowohl von Ortschafts- als auch Gemeinderat mitgetragen werden.
Dies wurde im Gremium ebenso gesehen und ein einstimmiger Beschlussvorschlag an den Gemeinderat gefasst, den Auftrag zur Sanierung des schadhaften Mauerstücks innerhalb des Friedhofs an die Firma Klass-Bauunternehmen aus Beuren zum Preis von voraussichtlich 29.700 € zu erteilen.
Bekanntgaben und Anfragen
Parkplatz Friedhof Hepsisau
Ein Ratsmitglied erkundigte sich danach, ob angesichts einer kürzlich verstorbenen Miteigentümerin eines benachbarten Grundstücks mit der Erbengemeinschaft über einen Kauf eines Teilgrundstücks zur Erstellung von Parkplätzen Verhandlungen aufgenommen wurden. Ortsvorsteher Hummel führte aus, dass bereits Interesse bekundet worden sei, sich die Erbengemeinschaft aufgrund vieler auswärtiger und im Ausland wohnender Miteigentümer noch nicht konstituiert habe.
Schäden an der Ortsdurchfahrt in Hepsisau
Aus dem Gremium wurde erneut auf den Zustand der Ortsdurchfahrt hingewiesen. Bürgermeister Züfle führte hierzu aus, dass die aktuelle Prioritätenliste des Landes erst vor rund zwei Jahren erstellt wurde. Dabei sei sowohl der Straßenzustand, als auch die Verkehrsbelastung berücksichtigt worden, mit dem Ergebnis, dass die Ortsdurchfahrt keinen vorderen Platz einnehme. In der Kürze der Zeit habe sich daran sicherlich nichts geändert.