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Weilheim Aktuell: Weilheim an der Teck

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Aus dem Gemeinderat

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 24.09.2015

Nach einer vorab durchgeführten nichtöffentlichen Information des Gemeinderates auf dem Friedhof Weinsteige konnte Bürger­meister Johannes Züfle zahlreiche interessierte Zuhörer zur ­ersten Ratssitzung nach den Sommerferien begrüßen.



Bürgerfragerunde

Bürgerwerkstatt vom 18. Juli 2015
Ein Zuhörer erkundigte sich, wann es angedacht sei, die Ergebnisse der Öffentlichkeit zu präsentieren. Hierauf antwortete das Stadtoberhaupt, dass die Arbeitsergebnisse zunächst vom beauftragten Fachbüro Reschl aufbereitet und strukturiert ­werden müssen und in der Folge in den Entwurf für das Stadtentwicklungskonzept eingearbeitet und präsentiert werden.

Teilnahme von Vertretern der Bürgerinitiative zum Erhalt des Freibades an der Informationsreise des Gemeinderates zu Kombihallen und -bädern
Ein Vertreter der Initiative fragte nach der Möglichkeit der Teilnahme von Unterstützern bei der Informationsfahrt. Laut Bürger­meister Züfle ist geplant hierzu zwei Vertreter einzu­laden. Auf eine ergänzende Nachfrage des Bürgers nahm der Bürger­meister zu einigen aus seiner Sicht missverständlichen Aus­sagen im Leserbrief der Bürgerinitiative im Teckboten ­Stellung. So sei das ­Aquastaad in Immenstaad von ihm nicht „als Referenz­objekt“ angeführt worden. Auch seien keinerlei Aussagen oder Ver­gleiche zu den Kosten dieses Bades gemacht worden. Vielmehr wurden Bilder dieses Bades gezeigt um eine ungefähre Vor­stellung zum Begriff Garten-Hallenbad zu ermöglichen.

Kosten von Sanierung und Neubau der Gebäude im Bereich „Festen und Schwimmen“
Eine weitere Bürgerin der Initiative dankte zunächst für die Ein­ladung zur Informationreise und wollte wissen in wie weit die vorgestellten Zahlen insbesondere beim Freibad realistisch seien. Bürgermeister Züfle antwortete, dass diese Kosten auf bereits bestehenden Planungen des Büro Fritz basieren, die an die Kostenentwicklung der letzten Jahre angepasst wurden. Eine weitere Frage bezog sich auf die vorgesehene ­Reduzierung der notwendigen Unterstützerquoren bei Bürgerbegehren. Bürger­meister Züfle betonte in seinen Ausführungen dass er bei einem Bürgerbegehren nicht die Zahl der Unterstützer sondern vielmehr eine präzise und klare Formulierung des Antrages als ­kritischen Punkt ansehe. (Erforderlich ist außerdem eine belastbare Aussage zur dauerhaften Finanzierung.)

Zahlen zur Sanierung und Neubau Schwimmbad
Ein Weilheimer Bürger empfand die vorgelegten Zahlen für einen Neubau eher zu niedrig, während die einer Sanierung aus seiner Sicht recht hoch ausfallen würden. Er fragte nach der Ein­rechnung der Grundstückserlöse und nach der Beauftragung eines Gutachters. Das Stadtoberhaupt führte aus, dass die gebäudebezogenen Kosten aller bisher dargestellten Möglichkeiten wie auch die Grundstücksseite separat ausgewiesen worden sind. Zur zweiten Frage antwortete er, dass inzwischen ein erfahrenes Fachbüro mit der Beratung der Stadt in Sachen „Schwimmen“ beauftragt wurde. Das Büro hat Erfahrung mit Konzeption, Planung und Betrieb von Bädern und könne wertvolle Unterstützung leisten. Bezüglich der ergänzenden Frage des Bürgers zur Beteiligung der Öffentlichkeit antwortete Bürger­meister Züfle, dass bereits zwei Bürgerversammlungen stattfanden, das strategische Entwicklungskonzept mit Bürgerbefragung und Planungswerkstatt erarbeitet wird und damit ein offener Prozess stattfinde.

Aquastaad in Immenstaad (Teil der Informationsfahrt)
Eine Vergleichbarkeit des Aquastaad Kombibades in Immenstaad sei aus Sicht einer Weilheimerin mit der Weilheimer ­Situation durch die Lage am angrenzenden Bodensee nicht gegeben. Sie erkundigte sich daher, warum nicht z. B. das Garten­hallenbad in Dettingen unter Teck herangezogen werde. Bürgermeister Züfle verwies darauf, dass ein Objekt wie das Auqastaad mit Freibereich auch ohne Bodensee an jedem ­anderen Landesteil stehen könnte. Aus seiner Sicht ist der Vergleich mit dem Dettinger Bad deshalb nicht zielführend, da ­dieses als reines Hallenbad gebaut wurde und mehrere Jahrzehnte alt sei.

Abschluss der Jahresrechnung 2014
– Feststellung des Rechnungsergebnisses im Kämmereihaushalt
– Jahresabschluss 2014 und Bilanz zum 31. Dezember 2014 für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Weilheim an der Teck
– Jahresabschluss 2014 und Bilanz zum 31. Dezember 2014 für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der Stadt Weilheim an der Teck“
Der Sachverhalt wurde von Bürgermeister Züfle und Stadtkämmerer Sascha Schneider vorgetragen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Feststellung des letzten kameralen Haushaltes der Stadt Weilheim mit einem sehr guten Ergebnis sowie die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe – siehe hierzu den separaten Artikel im Mitteilungsblatt.


Nachtragshaushalt 2015
– Einbringung und Beratung
– Verabschiedung Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragshaushaltssatzung 2015
Bürgermeister Züfle und Stadtkämmerer Sascha Schneider trugen die veränderten Zahlen welche den Nachtragshaushalt 2015 begründen vor. Nachtragshaushaltsplan und -satzung wurden einstimmig beschlossen – siehe hierzu den separaten Artikel im Mitteilungsblatt.


Bebauungsplan „Hauptstraße 47“, Hepsisau
– Fortentwickelte Planung
– Planaufstellungsbeschluss
Bürgermeister Züfle führte im Zusammenhang mit der Über­planung des Bereichs Hauptstraße 47 aus, dass sich die Stadt und sowohl Ortschafts- als auch Gemeinderat schon seit 1999 mit der Innerortsentwicklung in diesem Bereich von ­Hepsisau be­fassen. Ziel hierbei ist es die rückwärtigen ­Flächen in ­Richtung Zipfelbach im Sinne der Innerortsnachver­dichtung einer adäquaten baulichen Erschließung zuzuführen und gleich­zeitig die Bereiche an der Hauptstraße für eine geordnete Neube­bauung mit zu überplanen. Das stadteigene Grundstück konnte 2013 von privat erworben werden. Das benachbarte Grundstück ist in kirchlichem Eigentum, weshalb mehrere Gespräche mit dem Oberkirchenrat als zuständige Kirchenbehörde geführt wurden. Zunächst wurde 2014 die grundsätzliche Bereitschaft einer gemeinsamen Erschließung, welche auch finanziell viele ­Synergien bezüglich der Zufahrt hätte, ­signalisiert. Diese ­Haltung wurde jedoch in den weiteren Verhandlungen von Kirchen­seite wieder zurückgenommen, weil ein wirtschaftlicher Erfolg aus Sicht der zuständigen Abteilung des Oberkirchen­rates zweifelhaft sei. Die Verwaltung schlug daher vor, die mittler­weile im Eigentum der Stadt befindliche südwestliche Hälfte des Gebietes zu erschließen und die kirchlichen Flächen außen vor zu lassen. Schließlich kündigte er an, dass der Abbruch des bestehenden Gebäude an der Hauptstraße im Oktober erfolgen soll. Dieser wird über das Entwicklungs­programm für den Ländlichen Raum mit 6.720 € gefördert.

Von den Ratsmitgliedern wurde die ablehnende Haltung der Kirche bedauert, die nun einen Synergieeffekt bei der Erschließung für beide Seiten verhindere. Ortsvorsteher Hummel bekräftigt den Wunsch des Ortschaftsrates die Maßnahme auch nur für die stadteigene Teilfläche durchzuführen. Hier könnte die Möglichkeit geschaffen werden, drei Einzelhäuser und ein größeres oder Doppelhaus zu errichten. Im Sinne der Innerortsnachverdichtung sehen er und der Ortschaftsrat hier ein sehr gutes Potenzial und einen flächenschonenden Umgang, weil kein Außenbereich in Anspruch genommen werden muss. Ohne weitere Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig den Bebauungsplan auf Basis des städtebaulichen Entwurfs aufzustellen und dessen Ausführung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch in der im Übersichtsplan dargestellten Abgrenzung. Vgl. auch die Veröffentlichung in einem der nächsten Mitteilungs­blätter.

Friedhof Hepsisau: Sanierung Mauerteilstück
– Vergabe


Bürgermeister Züfle berichtete in Kürze, dass die alte Friedhofsmauer, in welcher das Ehrenmal der Opfer der beiden Weltkriege angebracht ist, bei der Erweiterung des Hepsisauer Friedhofs an zwei Stellen von der Restmauer für entsprechende Wege­verbindungen durchtrennt wurde. Durch diese Unterbrechungen wurde die Statik beeinträchtigt und es musste in den vergangenen Jahren immer wieder nachgebessert werden und es wurden auch Stützen angebracht. Aufgrund der schwierigen Situation wurde auch in Gesprächen mit dem Denkmalschutz eine Lösung erarbeitet, die Mauer mittels Spezialtechniken wieder neu aufzurichten. Diese Lösung ist vor allem wegen ihrer Dauerhaftigkeit insgesamt die eindeutig wirtschaftlichste Lösung. Von der Denkmalbehörde wurde gefordert eine Firma mit entsprechender Sachkunde zu beauftragen. Diese wurde mit der Fa. Klass aus Beuren zunächst gefunden. Entgegen der Vorberatung im Ortschaftsrat könne die Vergabe aber nicht an diese Firma erfolgen, da diese zeitliche Engpässe habe. Daher soll die in städtischem Auftrag bereits früher tätige Firma ­Rennowa aus Renningen die Arbeiten zu gleichen Konditionen durch­führen.
Anschließend wurde ohne weitere Beratung einstimmig der Auftrag zur Sanierung der Hepsisauer Friedhofsmauer zum Preis von 29.700 € an die Firma Rennowa aus Renningen erteilt.


Bekanntgaben und Anfragen


Bürgermeister Züfle gab Folgendes bekannt:

Baumaßnahmen
Im Bildungszentrum Wühle, wurden laut Bürgermeister Züfle die Brandschutzertüchtigung im ehemaligen Grundschultrakt sowie die Umgestaltung und Verlegung von Fachräumen für die Ganztagsschule in den Sommerferien durchgeführt.

Der Umbau der Krippe in der Kita Egelsberg läuft planmäßig. Eröffnung 1. Oktober 2015, „Tag der offenen Tür“ 24. Oktober 2015.

Die Umgestaltung des ehemaligen Realschulpavillons zum Jugendtreff liegt im Plan. Eröffnung im November, „Tag der ­offenen Tür“ am 21. November 2015.

Kanalsanierungen im Städtle und den umlaufenden Straßen er­folgen im sogenannten Inlinerverfahren ohne Aufgrabungen in den nächsten Tagen.

Asylbewerberunterbringung
Der Landkreis Esslingen hat laut Bürgermeister Züfle in der Lindach­straße zur Erstunterbringung weiterer zwölf Asyl­bewerber ein privates Gebäude angemietet.
Insgesamt leben dann in der Stadt 117 Personen in Erstunterbringungen und rund 50 in Folgeunterbringungen.

Freibadsaison 2015
Aufgrund des schönen Sommers konnte nach den geringen Besucherzahlen der vergangenen Jahre mit 49.100 Besuchern wieder die Nähe zur 50.000-Marke erreicht werden.

Kontaktdaten

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