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Weilheim Aktuell: Weilheim an der Teck

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Aus dem Ortschaftsrat

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 16.10.2014

Vor Beginn der Tagesordnung übergab Bürgermeister Johannes Züfle an den wiedergewählten Ortsvorsteher Hartmut Hummel offiziell die Ernennungsurkunde für seine dritte Amtsperiode. Für sein mittlerweile über 10-jähriges Engagement als Ehrenbeamter der Stadt Weilheim an der Teck erhielt er darüber hinaus eine Jubiläumsgabe der Stadt überreicht.

Bürgerfragerunde
Zufahrt zum Haus Hauptstraße 35
Der neue Eigentümer sprach Schwierigkeiten mit der oft zugeparkten Zufahrt über den Kelterplatz an. Bürgermeister Züfle sagte eine Prüfung des Sachverhalts und eine direkte Rückmeldung zu.

Mulchen und Abweiden der Obstanlagen
Von einem Hepsisauer Bürger wurde berichtet, dass trotz Absprachen mit dem Schäfer sowohl in den Kirschenanlagen als auch in den anderen Obstanlagen nicht rechtzeitig beweidet oder gemulcht wurde. Die nicht gepflegten Obstanlagenbereiche blieben in der Folge beim Ernteverkauf praktisch ohne Nachfrage. Die Verwaltung sagte zu, diesbezüglich auf den Schäfer zuzugehen.

Entfernung der alten Kirschenanlage
Der Hepsisauer Bürger wünschte außerdem eine Rodung der alten Kirschenanlage, da sie nicht mehr wirtschaftlich genutzt werden könne und ein Hort von Kirschessig- und Kirschfruchtfliegen sei. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.

Bauzeitenplan für die Anlieger der Baumaßnahme
Untere Ortsstraße
Ein Anlieger der Unteren Ortsstraße bemängelte, dass nicht wie ursprünglich angedacht direkt nach dem Dorffest mit der Baumaßnahme, sondern etliche Wochen später begonnen wurde. Nun habe man zudem noch sehr kurzfristig erfahren, dass eine Erneuerung der Hausanschlussleitungsteile auf den Privatgrundstücken jeweils selbst von den Eigentümern zu bezahlen wären. Deshalb erkundigte er sich danach, ob es nicht möglich sei, den Anliegern einen ungefähren Plan der baulichen Abwicklung zukommen zu lassen und solche Überraschungen wie bei den Hausanschlussleitungen im Vorfeld zu kommunizieren. Bürgermeister Züfle antwortete hierauf, dass die Bauzeitenpläne in der Regel bei Straßenbaumaßnahmen sehr schnell zur Makulatur werden können, da sich im Bauverlauf oft Änderungen z. B. aufgrund schwieriger Bodenverhältnisse ergäben. Die privaten Hausanschlussleitungen ab der Grundstücksgrenze betreffen nicht den Zuständigkeitsbereich der Stadt. Die Verwaltung bitte lediglich die Baufirma den Anliegern entsprechende Angebote für die Erneuerung der privaten Anschlüsse zu unterbreiten. Durch die Verknüpfung mit den städtischen Arbeiten ergeben sich so Preisvorteile für die Anlieger. Die Baufirmen sind dabei aufgefordert die Anlieger rechtzeitig zu informieren, einen Anspruch darauf hat die Stadt aber nicht.

Parken in der Bauphase der Unteren Ortsstraße
Ein anderer Anlieger aus der Unteren Ortsstraße wollte wissen, wo geparkt werden könne und in welchen Bereichen und zu welcher Zeit jeweils die Zufahrt zum Haus nicht möglich ist. Stadtbaumeister Hofmann führte hierzu aus, dass in der Regel eine Zufahrt über Schotter fast während der gesamten Bauphase möglich ist und im Umfeld der Unteren Ortsstraße in anderen Straßen oder auch in der Hauptstraße durchaus nahegelegene Parkmöglichkeiten bestehen.
Dauerparker auf öffentlichen Stellplätzen
Ein Hepsisauer bemängelte, dass es öffentliche Stellplätze gebe, die schon seit langer Zeit durch Dauerparker belegt werden. Er fragte nach, ob keine Möglichkeiten bestehen, insbesondere ein Fahrzeug nahe der Zipfelbachhalle zu entfernen. Die Verwaltung antwortete darauf, dass das Fahrzeug zugelassen ist und auch schon über das Ordnungsamt und von der Polizei versucht wurde, den Halter ausfindig zu machen. Dieser ist aber derzeit nicht greifbar. Grundsätzlich können zugelassene Fahrzeuge für zwei Wochen auf einem öffentlichen Stellplatz parken.

Downhill-Mountainbikegruppen im Zipfelbachtal
Ein Hepsisauer Bürger berichtete, dass er zusammen mit der städtischen Vollzugsbeamtin eine immer wieder auftauchende Downhillgruppe im Zipfelbachtal auf frischer Tat ertappt hatte, obwohl dort aufgrund der geringen Breite des Weges das Radfahren verboten sei. Er erkundigte sich nach Ideen der Verwaltung, wie man die unerlaubte Nutzung und die damit verbundenen Beschädigungen am immer wieder ehrenamtlich gerichteten Weg künftig verhindern könne. Die Verwaltung gab zur Auskunft, dass letztlich nur eine konkrete und zeitnahe Anzeige weiterhelfe. Wie bereits geschehen, könne dann eingeschritten werden, ggf. auch unter Hinzuziehung des Polizeivollzugsdienstes.

Tempo 30 in der Hauptstraße
Nach Ansicht einer Hepsisauerin wird das vorgeschriebene Tempo 30 in der Hauptstraße vor allem nachts nicht eingehalten. Sie fragte nach Möglichkeiten der Überwachung. Von der Verwaltung wurde geantwortet, dass immer zu verschiedenen Zeiten überwacht werde, allerdings keine auffällig häufigen Verstöße bestehen.

Einmündung der L 1212 in die L 1200 im Lindachtal
Ein Zuhörer kritisierte, dass sehr häufig der Einmündungsbereich in die L 1200 nicht gemäht werde und somit die Einsicht in die Straße in Richtung Neidlingen oder Weilheim sehr stark eingeschränkt ist. Er hat bezüglich dieses Problems schon mit der Straßenmeisterei und auch mit der Stadtverwaltung gesprochen und erkundigte sich nach dauerhaften Lösungen. Auch die Stadtverwaltung hatte sich immer wieder bei der Straßenmeisterei beschwert. Nach deren Ansicht ist die bisherige Pflege ausreichend. Da dies in der Landeshoheit liege, gibt es leider keine befriedigende Lösung.

Bebauungsplan Hauptstraße 47, Hepsisau
– Fortentwickelte Planung
– Planaufstellungsbeschluss
Bei dieser Innerortsentwicklungsmaßnahme ist die Verwaltung schon seit 1999 mit verschiedenen Entwürfen in Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern und wegen der benachbarten Flächen auch mit der Kirchenverwaltung. Bislang konnte mit den Eigentümern aber kein Einvernehmen hinsichtlich einer gemeinsamen Lösung erzielt werden. Auch mehrere Versuche einer Privaterschließung scheiterten. Umso erfreuter zeigte sich Bürgermeister Johannes Züfle, dass es inzwischen gelungen ist, die Fläche zu erwerben. Nun gelte es einen Bebauungsplan aufzustellen, um die Fläche anschließend zu erschließen. Der Bebauungsplanentwurf sieht vor, im vorderen Bereich an der Hauptstraße eine zweigeschossige Bebauung zuzulassen und im rückwärtigen Bereich mittels innerer Erschließung eine eingeschossige Bebauung entlang des Zipfelbaches vorzusehen. Hierbei werden über eine Stichstraße ohne Wendeanlage in einfacher Weise Baumöglichkeiten für acht Wohngebäudeeinheiten geschaffen. Im Gremium wurde die Maßnahme generell begrüßt und gewünscht, dass das bestehende Gebäude Hauptstraße 47 möglichst vor einer Vermarktung abgebrochen wird, um die Verkaufschancen zu erhöhen.
Anschließend wurde einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat vorzuschlagen, einen Bebauungsplan auf Basis des städtebaulichen Entwurfs aufzustellen und dieses in den Abgrenzungen des Übersichtsplanes nach dem vereinfachten Verfahren des § 13 a und 13 Baugesetzbuch für das vereinfachte Verfahren selbst durchzuführen.

Straßenbeleuchtung: zukünftiger Leuchtentyp
Die Verwaltung berichtete anhand einer Powerpoint-Präsentation, dass es angedacht ist, für die Stadt Weilheim und den Stadtteil Hepsisau bei künftigen Leuchtenbeschaffungen für die insgesamt ca. 120 Leuchtstellen in Hepsisau und ca. 1.900 in der Stadt Weilheim LED-Technik zu verwenden. Da ab 2015 die häufig verwendeten Quecksilberdampf-Leuchtmittel nicht mehr beschafft werden können und LED obendrein sehr kurze Amortisationszeiten aufgrund einer bis zu 80 % Energieersparnis bietet, soll die komplette Stadt auf die neue Lichttechnik umgestellt werden. Die Gesamtinvestitionssumme beläuft sich dabei auf rund 1 Mio. €.
Bereits im September hat eine Besichtigung dreier verschiedener LED-Leuchtenmodelle durch Ortschafts- und Gemeinderäte stattgefunden. Die Verwaltung schlug nach Abwägung und Vergleich von Optik, Leuchtwirkung, Preis und Garantieleistungen das Modell Philipps Luma Mini für Wohnstraßen sowie Luma Midi für die Hauptverkehrsachsen vor. Im historischen Stadtkern sowie in Hepsisau um das Rathaus herum sollen individuell abweichende Leuchten bzw. LED-Leuchtmittel zum Einsatz kommen.
Die Ortschaftsratsmitglieder sprachen sich dafür aus anstelle von neutralweißem Licht warmweißes zu verwenden. Dies würde mehr der bisherigen, eher wärmeren Beleuchtung entsprechen und wirke nicht so grell. Die Verwaltung vertrat jedoch die Meinung, dass die geringeren Verbrauchsdaten von neutralweiß berücksichtigt werden müssen. Bei der zur Wahl stehenden Leuchte würde dies bei rund 2.000 Leuchtstellen im Jahresenergieverbrauch ca. 8.000 € ausmachen. Welche Beleuchtungsfarbe, ob warm- oder neutralweiß, man bevorzuge, sei drüber hinaus subjektiv, weshalb das Einsparpotential aus Sicht der Verwaltung schwerer wiege.
Mit fünf Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen empfahl der Ortschaftsrat im Gegensatz zum Verwaltungsvorschlag warmweiß zu verwenden. Gleichzeitig sollen nachts alle Leuchten ab 23.00 Uhr auf 50 % gedimmt werden, anstelle der bisherigen Abschaltung jeder zweiten Leuchte. In sämtlichen Wohn- und Hauptstraßen soll die Philippsleuchte Luma Mini bzw. Midi verwendet werden. Die Ausnahme hiervon bildet das Umfeld des Rathauses in Hepsisau, wo andere Leuchten zum Einsatz kommen. Die Umrüstung in der Stadt soll innerhalb der nächsten fünf Jahre abgeschlossen sein.

Umwandlung des Kindergartens Hepsisau
in einen Halbtagskindergarten
– Satzung zur Änderung der Kindergartengebührenordnung
Ortsvorsteher Hartmut Hummel berichtete kurz darüber, dass aufgrund der geringen Nachmittagsbesuche des insgesamt nur relativ schwach ausgelasteten Kindergartens in Hepsisau dieser in einen Halbtagskindergarten umgewandelt werden soll. Lt. Bürgermeister Züfle sei der eingruppige Hepsisauer Kindergarten in der Regel nur mit 9 – 15 Kindern je nach Fortschreiten des Kindergartenjahres besetzt. Damit ist nicht einmal die Hälfte des Aufnahmepotenzials ausgeschöpft. Erschwerend kommt hinzu, dass am Nachmittag darüber hinaus nur zwischen 9 und 25 %
der Kinder anwesend sind. Dies führt an einzelnen Tagen zu dem Umstand, dass mehr oder fast gleich viel Erzieherpersonal vorhanden ist wie Kinder. Dies ist auch im Hinblick auf die Ausgaben, die anfallen, grundsätzlich nur schwer vertretbar. Bei der Umwandlung in einen Halbtagskindergarten könnte zum einen Personal in Höhe einer 40-%-Stelle eingespart werden und darüber hinaus würden auch die Gebühren für die Eltern um ca. 20 % sinken. Bürgermeister Züfle betonte, dass in diese Überlegungen sowohl das Personal und der Ortsvorsteher als auch der Elternbeirat einbezogen waren und es nicht Ziel war, der Ortschaft etwas wegzunehmen. Das Stadtoberhaupt sah vielmehr eine wesentliche Aufgabe der Verwaltung darin, immer wieder die Wirtschaftlichkeit und die Inanspruchnahme von Angeboten der Stadt zu überprüfen und für die Ratsgremien Vorschläge zu erarbeiten. Eine nachweislich extrem geringe Nutzung belege klar, dass für die Nachmittagsöffnungszeiten im Kindergarten Hepsisau nur ein geringer Bedarf besteht.
Seit der Erstellung der Sitzungsvorlage hat sich aber im Rahmen einer Fachtagung herausgestellt, dass sich aufgrund der Änderung der Zuschusssituation ab dem kommenden Jahr das Netto-Einsparvolumen von 12.000 € auf ca. 5.000 € p. a. reduziert. Aus diesem Grunde vertrat Bürgermeister Züfle die Ansicht, dass sich die Umwandlung des Kindergartens in diesem Fall nicht lohne und nur schwer begründen ließe. Er sah daher den Tagesordnungspunkt für erledigt an.
Ortsvorsteher Hartmut Hummel begrüßte diesen Vorschlag. Auch die Ortschaftsräte schlossen sich dieser Meinung ohne weitere Diskussion an.

Bekanntgaben
1. Breitbandausbau Hepsisau
Bürgermeister Züfle gab bekannt, dass die Telekom aktuell in die Feinplanungen eingestiegen sei und drei Schaltschrankstandorte an der Hauptstraße 35, der Hauptstraße 69 und beim Rathaus mit jeweils zwei weiteren Schränken aufgerüstet werden, um die entsprechenden Bandbreiten zu erzielen.

2. Bolzplatzertüchtigung
Im Rahmen des Jugendforums bildete sich eine Arbeitsgruppe für Hepsisauer Themen, mit welcher Bürgermeister Züfle und der Bauhofleiter die Wünsche am Bolzplatz in Hepsisau eruiert haben. Der Bauhof wird im Laufe des Oktobers die entsprechenden Verbesserungen durchführen, sodass der Bolzplatz in Bälde wieder uneingeschränkt und sinnvoll genutzt werden kann.

3. Gemeinderatssitzung in Hepsisau
Bürgermeister Züfle gab bekannt, dass am 21. Oktober 2014 um 19.00 Uhr eine Gemeinderatssitzung im großen Saal der Hepsisauer Zipfelbachhalle stattfinden wird.

4. Pavillon in der Ortsmitte
Ein Ortschaftsrat erkundigte sich, wie weit die Planungen zur Umgestaltung bzw. Entfernung des Pavillons in der Ortsmitte hinter dem Rathaus gediehen seien. Lt. Ortsvorsteher Hummel sei seit Inbetriebnahme des Defibrillators im Rathaus mit zugehörigem Notruftelefon das Pavillontelefon abgebaut worden. Er werde nochmals mit der Stadtverwaltung über die Verwendung des Pavillons und mögliche Optionen für die Platzgestaltung nachdenken.

5. Überprüfungen von Spielplätzen
Wie oft die Spielplätze kontrolliert und gesäubert werden, wollte ein Ortschaftsrat wissen. Stadtbaumeister Hofmann gab hierzu bekannt, dass einmal jährlich voll umfänglich mit qualifiziertem eigenem Personal eine intensive Prüfung mit Dokumentation stattfindet sowie 2 x pro Woche von einem Bauhofmitarbeiter Müll abgefahren wird und eine Sichtkontrolle der Geräte durchgeführt werde. Mängel werden dann in der Folge umgehend beseitigt.

Kontaktdaten

Kontakt

  • Stadtverwaltung Weilheim an der Teck
  • Marktplatz 6
  • 73235 Weilheim an der Teck
  • Telefonnummer 07023 106-0
  • Faxnummer 07023 106-114
  • E-Mail schreiben

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  • Freitag: 09:00 Uhr - 12:00 Uhr

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