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Weilheim an der Teck (Druckversion)

Aus dem Ortschaftsrat

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 01.03.2018

1. Bürgerfragerunde
Ein Bürger merkt an, dass seines Erachtens die Straßenbeleuchtung zu spät einschalte. Die Verwaltung sagt zu, der Sache nachzugehen.
Weiter wird angefragt, ob es Sinn mache, in der mittleren Ortsstraße den Schriftzug „Tempo 30“ auf den Straßenbelag aufzumalen – analog der Unteren Ortsstraße. Die Verkehrsteilnehmer sollen durch die Maßnahme entsprechend sensibilisiert werden. Ortsvorsteher Hummel sagt eine Abklärung zu, hinterfragt aber, ob dies tatsächlich die gewünschte Wirkung bringe.
Selbiger Bürger spricht die Hundehaltung in Hepsisau an. Diese hätte in den letzten Jahren stark zugenommen. Probleme ergeben sich seines Erachtens daraus, dass die Hunde im Außenbereich oft nicht angeleint sind und die Kotbehälter an der falschen Stelle stehen. Ortsvorsteher Hummel teilt mit, dass es keinen Leinenzwang gebe. Die Kotbehälter seien seiner Meinung nach korrekt positioniert. Er sagt zu, die Thematik mit dem Ordnungsamt nochmals zu besprechen.
Ein anderer Bürger erkundigt sich nach dem Stand zu den landwirtschaftlichen Schuppen. Ortsvorsteher Hummel teilt mit, der Sachverhalt werde derzeit aufgearbeitet. Ein anderer Bürger fragt, ob man sich am Interessenbekundungsverfahren noch beteiligen könne. Ortsvorsteher Hummel bejaht dies. Weitere Interessenten können sich ebenfalls an die Ortschaftsverwaltung wenden.
Weiter wird von einem Bürger festgestellt, dass ein Feldweg in der Nähe des Schafstalls in Hepsisau verschlammt und mit großen Löchern gespickt sei. Die Verwaltung nimmt dies mit. Der betreffende Feldweg wurde erst vor wenigen Monaten instand gesetzt. Eine bessere Wasserableitung ist nicht möglich, da sich kein Vorfluter in der Nähe befindet.
Von selbigem Bürger wird ein erneutes Austauschtreffen mit den Jägern in Bezug auf die Wildschweinproblematik angeregt. Letztes Treffen wurde als sehr wertvoll für die Zusammenarbeit empfunden. Ortsvorsteher Hummel hakt bei den Jägern nach.

2. Haushalt 2018
Beratung Anträge für die Ortschaft Hepsisau
Bürgermeister Züfle betont in seiner Haushaltsansprache, dass insbesondere die Kinder im Fokus des Haushalts 2018 stehen. Großprojekte sind der Neubau einer Kindertagesstätte sowie die Sanierung des Freibads. Im Finanzierungszeitraum bis 2021 wartet auf die Familienstadt Weilheim mit dem Neubau der Turnhalle an der Limburgschule ein weiteres Mammutprojekt. Die Planungen hierzu sollen 2018 konkretisiert werden.
Um sich fit für die Zukunft zu machen, sind als weitere Maßnahmen insbesondere die Etablierung eines Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramms für alle städtischen Mitarbeiter/-innen, das Vorantreiben der Digitalisierung verwaltungsintern, aber auch im Bereich der Schulen und die Verankerung der Seniorenarbeit bei der Stadtverwaltung vorgesehen. Ein besonderes Highlight stellt das Stadtjubiläum im Jahr 2019 dar. Bürgermeister Züfle freut sich über das Engagement der örtlichen Vereine/Institutionen bei den anstehenden Vorbereitungen.
Anschließend geht Bürgermeister Züfle auf die einzelnen, Hepsisau betreffenden Punkte, im Haushaltsplanentwurf ein:
• Die Fortsetzung der Modernisierung des Fuhrparks der Feuerwehr: Das 27 Jahre alte LF 8/6 soll durch ein LF 10 ersetzt werden (310.000 EUR)
• Im Rathaus Hepsisau werden zusätzliche 3.000 EUR für Malerarbeiten im Bereich der Wohnungen und Vereinsraum eingeplant
• Bei der Zipfelbachhalle werden neben der jährlichen Unterhaltungsrate zusätzliche Mittel für folgende Maßnahmen eingeplant:
– Erneuerung der Außentüre im UG (6.000 EUR)
– Neue Brandschutztüre für den Heizraum (3.000 EUR)
– Prüfung ortsfester elektrischer Anlagen (5.000 EUR)
– Ersatz neue Strahlerleiste (4.500 EUR)
– Kulissenvorhang (1.000 EUR)
• Kindergarten Hepsisau: Neben der Jahresrate sind weitere 1.000 EUR für die Beschaffung einer Nestschaukel eingeplant.
• Kletteranlage Sportplatz Hepsisau: Für die Erneuerung sind 23.000 EUR eingeplant.
Bei der Finanzplanung bemerkte Bürgermeister Züfle, dass für eine Generalsanierung bzw. einen Neubau des Kindergartens Hepsisau in den Finanzplanjahren 2020 eine Planungsrate von 50.000 EUR und in 2021 für Baumaßnahmen 600.000 EUR eingeplant sind.

Zum Haushaltsplanentwurf 2018 werden folgende Anträge einstimmig seitens des Ortschaftsrates gestellt:
• Einbau einer Türe zur Bürgerstube vom Rathausplatz aus (Außenwand oder Treppenhaus Wohnungen): fachliche Prüfung und finanzielle Ermittlung der Kosten durch die Verwaltung
• Einrichten von öffentlichem WLAN am Rathaus und in der Bürgerstube durch das Anbringen einer Antenne: fachliche Prüfung und finanzielle Ermittlung der Kosten durch die Verwaltung
• Anbringen von ca. fünf Fahrradständern an der Bushaltestelle: fachliche Prüfung und finanzielle Ermittlung der Kosten seitens Verwaltung
• Einrichtung einer Toilette auf dem Friedhof, Herstellung eines Anschlusses mit der Erschließung der Hauptstraße 60 bis 68: fachliche Prüfung und finanzielle Ermittlung der Kosten durch die Verwaltung
• Erweiterung des Parkplatzes am Friedhof: fachliche Prüfung und finanzielle Ermittlung der Kosten durch die Verwaltung; vorab Klärung Verkaufsbereitschaft durch Ortsvorsteher Hummel
• Zipfelbachhalle: Einbau eines Backofens
• Zipfelbachhalle: Ersatz der defekten Spülmaschine
• Zipfelbachhalle: Fertigstellung der Bühnenbeleuchtung (Steuerung erweitern); 8.500 EUR im Haushalt

Bürgermeister Züfle mahnt beim Gremium eine Kosten-Nutzen-Abwägung bezüglich o. g. Anträge an. Er erfragt zudem, ob es Finanzierungsvorschläge seitens des Ortschaftsrates zu den Mehrausgaben gibt. Diesbezüglich wird auf den Gemeinderat verwiesen.

3. Bekanntgaben und Anfragen
Fehlender Kuckuck am Rathaus:
Ein Ortschaftsrat erkundigt sich zum Stand und teilt mit, dass eine potentielle Spenderin für eine mögliche Ersatzbeschaffung in Aussicht ist. Ortsvorsteher Hummel teilt mit, dass die Versicherung eine Kostenbeteiligung abgelehnt habe. Ortsvorsteher Hummel wird sich der Thematik nochmals annehmen.
Baugebiet Halde IIb:
Ein Ortschaftsrat bittet darum, die Thematik in der nächsten Ortschaftsrat-Sitzung anzusprechen. Bürgermeister Züfle teilt mit, dass eine Behandlung im Gemeinderat im April vorgesehen ist. Stadtbaumeister Hofmann teilt auf Nachfrage mit, dass es keinen rechtskräftigen Bebauungsplan gibt.
Hunde in Hepsisau:
Ein Ortschaftsrat bekräftigt das Anliegen des Bürgers aus der Bürgerfragerunde. Das Ordnungsamt möge seine Kontrollen verstärken und einen Leinenzwang – analog im Kreis Göppingen – prüfen. Ortsvorsteher Hummel gibt zu bedenken, dass das Ordnungsamt mehr als ausgelastet sei. Hundekontrollen seien nicht deren primäre Aufgabe.

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