Hauptbereich
Aus dem Ortschaftsrat
1. Bürgerfragerunde
Ein Bürger stellte die Frage, wie es mit den gesperrten Wegen weitergehe. Hintergrund sind Abschnitte von (Fuß-)Wegen, bei denen noch nicht abschließend geklärt ist, ob es sich um öffentliche Wanderwege oder Privatwege handelt. Ortsvorsteher Hummel verwies darauf, dass das Verfahren über den Jahreswechsel geruht habe. Außerdem sei der Sachverhalt kompliziert und die Aufarbeitung schwierig. Er sicherte jedoch zu, die notwendigen Informationen schnellstmöglich zusammen zu tragen.
Eine weitere Frage des Bürgers richtete sich nach dem Stand der Gemeinschaftsschuppenanlage im Außenbereich. Der Ortsvorsteher verwies in diesem Zusammenhang auf den Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“.
Abschließend erkundigte sich der Bürger nach dem Stand der Planungen für die Sanierung der Ortsdurchfahrt. Ortsvorsteher Hartmut Hummel verwies darauf, dass die Entscheidung noch ausstehe, ob ein Gehweg ausgeführt wird oder nicht. Der Ortschaftsrat hat bei der letzten Behandlung des Themas keinen Mehrheitsbeschluss herbeiführen können. Nach der Gemeindeordnung darf über den selben Beschluss danach sechs Monate lang nicht erneut beraten werden.
Ein anderer Bürger erkundigte sich, ob in Hepsisau in absehbarer Zeit neue Baugebiete ausgewiesen würden. Der Ortsvorsteher entgegnete, dass hierzu in der nächsten Sitzung Informationen bekannt gegeben würden.
Eine Bürgerin bemängelte, dass um Weihnachten für einige Tage die Straßenbeleuchtung in Teilen von Hepsisau ausgefallen sei. Der Ortsvorsteher berichtet, dass er den Ausfall auch beobachtet und gleich an den Netzbetreiber weitergemeldet habe. Allerdings hätte die Störungsbeseitigung, eine ausgefallene Sicherung, während der Feiertage naturgemäß länger gedauert.
2. Haushalt 2019
Beratung Anträge für die Ortschaft Hepsisau
Bürgermeister Johannes Züfle gab einen kurzen Überblick über die wichtigsten Eckdaten des Haushaltsjahres 2019. Dieses ist in zweierlei Hinsicht außergewöhnlich. Zum einen feiert die Stadt ihr Doppeljubiläum, zum anderen sind außergewöhnliche Rekordausgaben in Höhe von rund 12 Mio. Euro geplant. Zur Finanzierung werden 8,6 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen.
Die größten Projekte sind dabei die Freibadsanierung und der Bau der Kindertagesstätte in der Schellingstraße mit fünf -Gruppen. Aber auch in den Erhalt der Infrastruktur wird investiert. So wird, wie im Modernisierungskonzept vorgesehen, die Egelsbergstraße für rund 1,4 Millionen Euro saniert.
Im Bereich der Digitalisierung wird im Bildungszentrum Wühle kräftig investiert. Für rund 130.000 Euro werden dort alle Klassenräume verkabelt. Außerdem ist der Neubau der Turnhalle der Limburgschule vorgesehen. Die Planungskosten sind mit rund 345.000 Euro veranschlagt.
Für Hepsisau relevant ist vor allem das neue Feuerwehrfahrzeug LF10. Dieses ersetzt das alte Löschfahrzeug, das immerhin schon 27 Jahre auf dem Buckel hat.
Erfreulich ist bei alledem, dass für die Finanzierung keine Kreditaufnahmen erforderlich sind.
Anschließend ging Bürgermeister Johannes Züfle auf die einzelnen, Hepsisau betreffenden Punkte, im Haushaltsplanentwurf ein:
Für das Rathaus Hepsisau sind neben der allgemeinen Unterhaltung weitere 3.000 Euro für Malerarbeiten in den -Wohnungen und im Vereinsraum eingeplant.
Für den Kindergarten in Hepsisau werden zusätzlich 2.000 Euro für eine Splitterschutznachrüstung bereitgestellt.
Um notwendige Malerarbeiten am Backhaus durchführen zu können, sind 2.000 Euro vorgesehen.
Zur Innensanierung des Stuhllagers der Zipfelbachhalle sind neben den jährlichen Unterhaltungsaufwendungen i.H.v. 8.000 Euro weitere 5.000 Euro eingeplant.
Für die Anlage von neuen Grabfeldern sind 1.500 Euro eingeplant.
Außerdem werden die Mittel zur Durchführung des Dorffestes, den Betrieb des Backhauses, des Friedhofes mit Aus-segnungshalle, des Kindergartens mit Kinderkrippe, der Zipfelbachhalle, sowie die Unterhaltung der Gemeindestraßen, die Straßenbeleuchtung und der Kinderspielplätze bereitgestellt.
Bei der anschließenden Diskussionsrunde brachten die Ortschaftsräte ihre Stellungnahmen und Anträge vor. Dabei wurden zwei Anträge gestellt, über die der Ortschaftsrat positiv abstimmte.
Ersatzbeschaffung eines Kuckuck-Kunstwerks für das Rathaus. Mittelansatz 3.500 Euro.
Montage eines kleinen Vordachs vor den Eingang der Ortschaftsverwaltung.
Die Beratung und Beschlussfassung über die Anträge obliegt nun dem Gemeinderat.
3. Bekanntgaben und Anfragen
Ortsvorsteher Hartmut Hummel gibt bekannt, dass die Unterlagen aller Schuppeninteressenten nach Vorprüfung an das Landratsamt übergeben wurden. Nun sei dessen Stellungnahme abzuwarten.
Bürgermeister Johannes Züfle teilte mit, dass im Bereich des Gebäudes Hauptstraße 15 ein neuer Abwasseranschluss gebaut werden muss. Dazu ist eine Vollsperrung der Hauptstraße erforderlich. Diese könnte – je nach Witterung – ab 28. Januar 2019 erfolgen.