Hauptbereich
Aus dem Ortschaftsrat
Bürgerfragerunde
1. Teufelsbrunnen
Ein Hepsisauer Bürger erkundigte sich, ob es möglich sei den versiegten Teufelsbrunnen wieder in Gang zu bringen. Die Verwaltung sagte zu nach der Ursache des fehlenden Wassers zu schauen und den Brunnen falls möglich wieder in Betrieb zu nehmen.
2. Löschung von Dienstbarkeiten der ehemaligen Wasserleitung
Von einem Grundstückseigentümer wurde nachgefragt, inwieweit die Grunddienstbarkeiten für die Wasserleitung vom Hochbehälter zum Ort, welche auf privaten Grundstücken verläuft, gelöscht werden können. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.
3. Deckungsgrad der Zipfelbachhalle aufgrund der höheren Gebühren
Ob der Deckungsgrad der Zipfelbachhalle durch die im Jahr 2014 umgestellten und deutlich erhöhten Gebühren signifikant gestiegen sei, wollte ein Hepsisauer Zuhörer wissen. Ortsvorsteher Hummel antwortete, dass es schwierig sei, dies zum heutigen Stand zu prüfen, weil Übergangsregelungen von bereits vorbestellten Veranstaltungen noch zu den alten Gebühren abgerechnet werden mussten. Im Übrigen sei auf der heutigen Sitzung wiederum eine Gebührenreduzierung angedacht, so dass ein voller Abrechnungszeitraum fehle. Dies ergänzte Stadtkämmerer Schneider mit der Aussage, dass die Einnahmen dennoch merklich angestiegen seien.
4. Hallengebühr für den Kleiderbazar
Eine Hepsisauerin stellte die Frage, ob der Kinderkleiderbazar mit den neuen, sehr hohen Gebühren überhaupt noch durchgeführt werden könnte. Bürgermeister Züfle teilte mit, dass er mit der Verantwortlichen des Bazars in Kontakt sei und hoffe eine gute Lösung zu finden.
5. Gebäude Hauptstraße 38
Am Gebäude Hauptstraße 38, welches stark renovierungsbedürftig sei, sei laut einem Zuhörer ein Plakat angebracht, welches von Einsturzgefahr künde. Er fragte deshalb nach einer Absperrung des Bereichs am Gebäude. Bürgermeister Züfle berichtete, dass das Landratsamt den Bau von Amts wegen überprüft habe. Demnach sei das Gebäude nicht einsturzgefährdet. Das Gebäude steht überdies unter Denkmalschutz, so dass es grundsätzlich erhalten werden muss, es sei denn es könne gegenüber der Denkmalbehörde beim Landratsamt bzw. Regierungspräsidium nachgewiesen werden, dass der Erhalt unwirtschaftlich ist.
Haushalt 2016
Beratung und Anträge für die Ortschaft Hepsisau
Ortsvorsteher Hummel ging in Kürze auf die einzelnen Hepsisau betreffenden Punkte ein und dankte Stadtkämmerer Schneider und seinem Team für die übersichtliche Darstellung der Hepsisauer Haushaltsposten. Neben zahlreicher wiederkehrender Mittelansätze z. B. für Kindergarten, Feuerwehr oder Ortschaftsverwaltung, stehen folgende größere Einzelposten zur Verfügung: 426.000 € für den Einbau von Wohnungen im Rathaus. 145.000 € für die neue und barrierefreie Ortschaftsverwaltung zzgl. 9.000 € für die Büromöblierung, 115.000 € für die Verlegung der Feuerwehr in das Gebäude Ortsstraße 4 im Zuge des Rathausumbaus, 7.000 € für die Zipfelbachhalle für eine neue Beleuchtung im Vereinsraum im Erdgeschoss und im kleinen Saal für den Sonnen- und Sichtschutz ebenfalls 7.000 €. Für Erschließungen im neuen Innerortsareal Hauptstraße 47 sind ca. 118.000 € zzgl. weiterer Mittel für Wasser und Abwasser veranschlagt und für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED erhält Hepsisau für seine Leuchtstellen einen Anteil aus den 800.000 €, welche der Gesamtstadt zur Verfügung stehen.
Bürgermeister Züfle ergänzte, dass auf der Einnahmeseite für die Zusammenfassung der Feuerwehr und die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge Zuschüsse i. H. v. 45.000 bzw. 132.000 € beantragt wurden. Weiter war ihm wichtig, dass der Haushaltsplanentwurf erneut zahlreiche Hepsisauer Projekte beinhaltet, die Teilortbewohner aber auch von den Einrichtungen der Gesamtstadt profitieren können. Als aktuelles Beispiel nannte er den Ausbau der Ganztagsbetreuung am Bildungszentrum Wühle für rund 1,8 Mio. €. Hiervon könnten besonders nicht in Weilheim selbst wohnende Kinder und Familien aus Hepsisau und den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft profitieren. Anhand des für die folgenden Jahre geplanten Projekts Breitbandausbau nördlicher Egelsberg verdeutlichte er, dass Hepsisau keinesfalls hinter den Stadtgebieten zurückstehen müsse, sondern teilweise Vorreiterrolle einnehme. Seit Mitte 2015 ist Hepsisau ans Breitbandnetz bereits angeschlossen.
Das Stadtoberhaupt ging kurz auf das Motto des Haushalts ein. „Zukunft mutig gestalten“ erfordere, auf der Ausgabenseite Prioritäten zu setzen und auch die Einnahmen in Form von Gebühren und Steuern im Blick zu behalten. Ebenfalls erläuterte er die Arbeitsschwerpunkte der Verwaltung in den Themengebieten Gewerbeflächenentwicklung, Wohnflächenentwicklung und den ersten Überlegungen zum Stadtjubiläum 2019. Diese Ziele sind alle im Strategischen Entwicklungskonzept 2025 enthalten.
Im Anschluss stellten die Ortschaftsratsmitglieder einzelne Detailfragen. Im Ergebnis zeigten Sie sich mit dem Haushaltsplanentwurf zufrieden und verzichteten einstimmig darauf Anträge zur Aufnahme weiterer Haushaltsmittel zu stellen.
Bebauungsplan Hauptstraße 47
– Abwägung Anregungen und Bedenken
– Satzungsbeschluss
Ortsvorsteher Hummel erläuterte, dass der Satzungsbeschluss zu dieser für Hepsisau sehr wichtigen Maßnahme der Innerortsnachverdichtung ansteht. Im Rahmen der Beteiligung der Bürgerschaft und der Behörden, sind keine Anregungen oder Bedenken eingegangen. Die Stellungnahme des Landratsamtes steht aktuell aber noch aus. Bürgermeister Züfle ergänzte, dass nach Zustimmung des Gemeinderates die Veröffentlichung des Planwerks erfolgen kann und damit rechtskräftig wird. Daran anschließend wird die Erschließungsplanung fortgeführt, die Erschließung ausgeschrieben und mit den Bauarbeiten begonnen.
Der Ortschaftsrat empfahl dem Gemeinderat einstimmig, den Bebauungsplan Hauptstraße 47 im vereinfachten Verfahren als Satzung zu beschließen und nach den örtlichen Bau- und Verfahrensvorschriften ortsüblich bekannt zu machen.
Gebühren für öffentliche Einrichtungen der Stadt
– Anpassung der Benutzungsgebühren für die Zipfelbachhalle
Das Thema Erhöhung der Hallengebühren aus dem Jahr 2014 begleitete die Vereine und Nutzer der Halle lt. Ortsvorsteher Hummel das ganze vergangene Jahr. Durch die Erhöhung sind vor allem die Küchennutzung oder auch Auf- und Abbautage mit erheblichen Kosten verbunden. Gerade bei der Küche ist es oftmals so, dass lediglich einzelnes Geschirr benötigt würde und dann der volle Küchenbetrag fällig ist. Trotz der Ermäßigungstatbestände für Einheimische und örtliche Vereine wurde jetzt mit der Verwaltung die Satzung nochmals durchgegangen und die Knackpunkte überarbeitet. Kernelemente hiervon sind die Senkung für die Auf- und Abbautage, welche statt 75 % nur 25 % der Gebühren ausmachen würden und darüber hinaus soll die Küchenbenutzung nur am Tag der Veranstaltung anfallen, nicht jedoch an den Auf- und Abbautagen. Für die Nutzung des kleinen Saals, schlug die Verwaltung einen zusätzlichen Gebührentatbestand vor. Bei Buchung des kleinen Saals soll es die Möglichkeit geben eine reduzierte Küchennutzung zu buchen. Diese beinhaltet einzelnes Geschirr aus der Küche zu verwenden, nicht aber die gesamte Küche als solche zu Nutzen. Ortsvorsteher Hummel ist sicher, dass mit diesen Änderungen fast alle Probleme gelöst werden können.
Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion darüber, ob die 50 % Ermäßigungen für Einheimische angemessen sind oder ob der Prozentsatz nicht auf 60 % erhöht werden sollte. Ebenso wurde von Seiten des Ortschaftsrates vorgeschlagen, bei den Freiveranstaltungen für die Vereine den Passus „ohne Bewirtung“ wegzulassen, weil es de facto fast keine Veranstaltung gebe, an der weder Getränke noch Essen ausgegeben werden bzw. diese kostenlos abgegeben werden. Ebenfalls ein Knackpunkt in der Diskussion war die Definition einer kulturellen Veranstaltung, wozu unterschiedliche Meinungen vertreten wurden.
Bürgermeister Züfle verwies eindringlich darauf, nicht über das Ziel hinauszuschießen. Gerade zwei Tagesordnungspunkte zuvor habe der Ortschaftsrat erhebliche Ausgaben im Ort beschlossen. Nun gelte es auch auf der Einnahmenseite einen Beitrag zum Haushalt zu leisten.
Nach der Beratung wurden zwei Anträge gestellt. Einmal die Reduzierung für Einheimische und Vereine von 50 % auf 60 % anzuheben und außerdem bei den Freiveranstaltungen den Passus „ohne Bewirtung“ ersatzlos zu streichen. Beide Änderungsanträge wurden einstimmig positiv entschieden. Im Anschluss daran wurde die Satzung wiederum einstimmig beschlossen.
Bekanntgaben und Anfragen
1. Abbruch Ortsstraße 2
Ortsvorsteher Hummel gab bekannt, dass sich der Abbruch des Gebäudes Ortsstraße 3 wegen des kürzlichen Wintereinbruches noch voraussichtlich um eine Woche verzögern würde. In der Kälteperiode konnte der Stromdachständer nicht abgebaut werden, weshalb mit dem Abbruch noch nicht begonnen werden konnte.
2. Nacharbeiten Untere Ortsstraße
Die Nacharbeiten an der Unteren Ortsstraße werden lt. Ortsvorsteher Hummel voraussichtlich in der KW 9 vorbehaltlich eines erneuten Wintereinbruchs ausgeführt.
3. Ankunft Zeit und Zahl der minderjährigen Flüchtlinge im Schullandheim Lichteneck
Ein Ortschaftsrat erkundigte sich nach Zahl und dem Ankunftszeitraum der minderjährigen Flüchtlinge im Schullandheim. Bürgermeister Züfle führte dazu aus, dass er Informationen vom zuständigen Landkreis leider nur in Kreistagssitzungen oder aus der Zeitung erfahre. Genaueres wisse er nicht. Inzwischen sei aber der Betreuungsträger auf ihn zu gekommen und habe einen Gesprächstermin angeboten. Dieser finde nächste Woche statt.