Hauptbereich
Aus dem Ortschaftsrat
TOP 01 Bürgerfragerunde
Von der Bürgerschaft wurden folgende Fragen gestellt:
1. Obdachlose auf der Gemarkung
Ein Hepsisauer Bürger erkundigte sich nach einer auf der Gemarkung Hepsisau unter freien Himmel lebenden Person.
Bürgermeister Züfle teilte mit, dass aufgrund des Datenschutzes keine näheren Angaben gemacht werden können. Die Verwaltung kümmert sich laufend um diesen Fall und steht diesbezüglich auch in Kontakt mit anderen Behörden.
2. Breitbandverkabelung
Ein Bürger erfragte den zeitlichen Ablauf bei der Breitbandverkabelung.
Bürgermeister Züfle antwortet, dass die Deutsche Telekom nach aktueller Auskunft den Vertrag für die Arbeiten
unterschriftsreif vorbereitet hat. Sobald dieser bei der Verwaltung angekommen ist, muss dieser geprüft und unterschrieben werden. Anschließend hat die Deutsche Telekom zwölf Monate für die Realisierung Zeit.
TOP 02 Sanierung Untere Ortsstraße
Ortsvorsteher Hummel erläuterte die vom Stadtbauamt gefertigte Vorlage und führte aus, dass die Untere Ortsstraße aufgrund von gehäuften Schäden an der Wasserleitung und des schlechten Fahrbahnzustandes nach dem Dorffest bis ca. Mitte November 2014 instandgesetzt werden soll. Er freue sich, dass die Haushaltsmittel in diesem Jahr hierfür eingestellt werden konnten.
Damit auch der Gehweg auf der Südseite von der Hauptstraße bis zum August-Lämmle-Weg ohne Lücke hergestellt werden
könne, seien noch zwei Grundstückskäufe erforderlich. Eine mündliche Zusage habe er bereits. Ein weiteres Gespräch
sei noch offen. Er sei jedoch zuversichtlich, dass auch dieses Gespräch der Sache dienlich geführt werden könne. Herr Stadtbaumeister Hofmann ergänzte, dass die Wasserleitung von der Hauptstraße bis zur Einmündung August-Lämmle-Weg einschließlich der Hausanschlüsse ausgetauscht und auch der Abwasserkanal auf eine Länge von 150 Metern ersetzt werden müsse. Die Straßenbeleuchtungsmasten werden noch überprüft und gegebenenfalls erneuert. Die im Gehweg liegenden Kabel seien noch intakt und müssen nicht ausgetauscht werden.
Auf Nachfrage teilte er mit, dass die Kosten für die Grundstückseigentümer zur Herstellung der Wasserhausanschlüsse nicht genau beziffert werden können, da die Maßnahme zuerst ausgeschrieben werden müsse. Pauschal lasse sich aber sagen, dass die Anwohner aufgrund der Synergieeffekte mit der Baustelle gegenüber einer Privatanfrage sehr günstige Angebote erhalten können.
Aus dem Gremium wurde vorgeschlagen vorsorglich ein Leerrohr einzulegen, um auf zukünftige Entwicklungen reagieren
zu können. Die Verwaltung gab zu bedenken, dass gerade eine leistungsfähige Versorgung aufgebaut werde. Außerdem
werde angesichts des langsamen Straßensanierungsintervalls in den kommenden Jahren und auch Jahrzehnten kein flächendeckendes Leerrohrnetz entstehen. Im Übrigen könne ein jetzt zu verlegendes, einfaches Leerrohr nicht einzelne Häuser andienen, sodass der Nutzen sehr begrenzt wäre. Auf weitere Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Straße nicht schmäler, sondern in Teilbereichen eher um einige Zentimeter breiter werde. Länger diskutiert wurde im Gremium, ob die Untere Ortsstraße auch im weiteren Verlauf zwischen dem August-Lämmle-Weg und der Bachstraße saniert werden sollte. Ein Antrag, dies dem Gemeinderat vorzuschlagen, erhielt bei drei „Ja“-Stimmen,
einer Gegenstimme und drei Enthaltungen eine Mehrheit.
TOP 03 Gebühren für öffentliche Einrichtungen der Stadt
– Anpassung der Benutzungsgebühren für die Zipfelbachhalle
Herr Ortsvorsteher Hummel erläuterte, dass im Rahmen der Anpassung der Gebühren an den öffentlichen Einrichtungen
nun auch die Gebührensituation an der Zipfelbachhalle überprüft worden sei und eine Erhöhung der Gebühren durchgeführt werden soll. Stadtkämmerer Schneider erklärte, dass die Zipfelbachhalle im Vergleich mit anderen Hallen günstig sei. Auch nach der vorgeschlagenen Erhöhung läge man nicht an der oberen Grenze. Er betonte, dass Auswärtige stärker belastet werden sollen als Einheimische und dass für die örtlichen Vereine weitere Sondertarife bestehen. So soll die Gebühr bei Anmietung der gesamten Halle mit Küche zwar um 100 % (von 400) auf 800 € steigen, jedoch für Einheimische nur auf 400 € und für Vereine auf 240 €. Einzelne Räte bemängelten, dass die Gebühr für private Nutzungen zu hoch sei. Sowohl Ortsvorsteher Hummel als auch Herr Stadtkämmerer Schneider vertraten die Meinung, dass angesichts des Aufwands für Heizung, Strom, Wasser, Reinigung und Kontrolle der Betrag gerechtfertigt sei. Durch die Möglichkeit der Eigenbewirtschaftung lasse sich im Vergleich zur Limburghalle oder Veranstaltungen in Gaststätten viel einsparen. Die Verwaltung gab auch zu bedenken, dass der allgemeine Steuerzahler derzeit 77 % der Unterhaltungs- und Betriebskosten bezahle und nur 23 % über Gebühren erwirtschaftet wird. Bei sechs „Ja“-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde beschlossen, dem Gemeinderat den Satzungsbeschluss, wie in der Vorlage beschrieben, vorzuschlagen.
TOP 04 Bekanntgaben und Anfragen
1. Ortsvorsteher Hummel gab bekannt, dass im Sitzungszimmer der Gemeindehalle neue Vorhänge beschafft und
angebracht wurden. Außerdem sei auch eine neue Kaffeemaschine für die Küche angeschafft worden.
2. Ein Ratsmitglied bat die Verwaltung um eine Lösung des Parkplatzproblems am Wanderparkplatz „Alte Steige“.
Dieser Parkplatz sei oft überbelegt und der Parkplatz an der Ochsenwanger Steige fast leer. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.