Hauptbereich
Aus dem Gemeinderat
Zu Beginn der von zahlreichen interessierten Zuhörern besuchten Sitzung ging Bürgermeister Züfle auf das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom Mai und die daraus resultierenden nur geringen Veränderungen im Rat ein. Für das Hauptorgan der Stadt Weilheim hatten sich nicht mehr beworben:
• Roland Braun, Stadtrat 2009 bis 2014
• Prof. Dr. Michael Wackenhuth, Stadtrat 1999 bis 2014
Aufgrund des Wahlergebnisses scheidet aus dem Gemeinderat aus:
• Manfred Herrmann, Stadtrat 2013 bis 2014.
Dass trotz der großen Anzahl von 56 Bewerbern 15 von 16 amtierenden und zur Wiederwahl stehende Räten gewählt wurden, wertete der Vorsitzende als Wunsch des Wählers nach Konstanz und Zeichen der Zufriedenheit der Bürgerschaft mit der Arbeit und den Entscheidungen im Gemeinderat.
Bürgermeister Züfle erinnerte an zahlreiche Planungen und Bauvorhaben, welche der Gemeinderat in den vergangenen fünf Jahren zu beraten und zu entscheiden hatte. Der Schwerpunkt lag im Bereich Bildung, Betreuung, Sport. Dies ist sichtbar durch den Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen in zwei Krippengruppen, der Ganztagsbetreuung an der Limburg-Grundschule und dem planerischen Einstieg für Mensa und Ganztagsräume am Bildungszentrum Wühle sowie dem Bau der Lindach-Sporthalle und des Kunstrasenfelds. Außerdem wurde die Innenentwicklung mit großen Schritten nach vorne gebracht, wie die Beispiele Wepamat-Gelände, mit dem vor kurzem neu eröffneten Haus der Gesundheit, Wohngebiet Wühle und aktuell Hiller-Areal oder auch das private Verfahren an der Baumartenstraße eindrücklich belegen. Ein weiteres Hauptthema war das Modernisierungskonzept für die städtischen Gebäude, im Zuge dessen insbesondere energetisch relevante Maßnahmen umgesetzt wurden und mehrere Hackschnitzelanlagen erfolgreich zum Einsatz gekommen sind. Die Verbesserung des Brandschutzes am Bildungszentrum Wühle und die Kläranlagenoptimierung oder die Ausstattung der Stützpunktfeuerwehr Weilheim mit zwei Fahrzeugen, einem Drehleiterfahrzeug sowie einem großen Einsatzparkplatz waren ebenfalls Meilensteine der vergangenen Ratsperiode. Auch die Mitwirkung und Unterstützung von Projekten externer Partner wie der BürgerEnergiegenossenschaft, der Stiftung Peterskirche oder beim Bau des „Rettungszentrums light“ des DRK zeigen auf, was mit der Stadt gemeinsam bewegt werden konnte. Im Stadtteil Hepsisau kann mit dem schnellen Internet nach beharrlichem, zähem Ringen eine wichtige Infrastrukturlücke geschlossen werden und durch die Backhausofensanierung, verbunden mit Erfolg vor Gericht, kann die traditionelle Backhauskultur des Dorfes weitergeführt werden.
Andere Großprojekte wie der Schafstall zur Landschaftspflege sind abgeschlossen oder wie der Umzug des Jugendtreffs oder die Aufwertung des zentralen Bushalts auf den Weg gebracht worden. Mit dem Jugendforum und der Innenstadtoffensive wurden wichtige Prozesse unter Beteiligung der Bürgerschaft bzw. örtlicher Experten angestoßen.
Der Bürgermeister betonte, dass die Schwerpunkte des Handelns im Wesentlichen aus den gemeinsam mit den Bürgern erarbeiteten Leitprojekten des Strategischen Entwicklungskonzeptes Weilheim 2020 stammen.
Die arbeitsreiche Amtsperiode sah er gekennzeichnet durch ein sehr gutes, vertrauensvolles und konstruktives Mitein-ander von Gemeinderat und Verwaltung. Bei der Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen hatten die Stadträte stets das Gemeinwohl und die Finanzlage im Auge und haben verantwortungsvolle Entscheidungen für die Zukunft der Stadt und ihrer Bürger getroffen. Bürgermeister Züfle dankte allen Gemeinderäten, die viele Stunden ihrer Freizeit für die ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat aufgebracht und sich für Stadt und Bürger engagiert eingesetzt haben.
Danach fasste der Gemeinderat noch in der alten Besetzung den einstimmigen Feststellungsbeschluss, dass bei keiner der am 25. Mai gewählten Personen Hinderungsgründe für den Eintritt in das Ratsgremium gemäß der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bestehen.
Anschließend begann formal schon mit den neu gewählten Stadträten die konstituierende Sitzung des von der Bürgerschaft neu gewählten Gemeinderats.
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
Stadtrat Manfred Herrmann kam 2013 als Nachrücker ins Gremium. Innerhalb kürzester Zeit hatte er sich auch bei komplexen Themen fundiert eingearbeitet und brachte sich in den Sitzungen ein. Er hatte dabei stets das große Ganze und sicher aufgrund seines beruflichen Hintergrundes als Bankprokurist besonders das Finanzielle im Blick. Manfred Herrmann bedankte sich bei Bürgermeister Züfle und den Stadträten für das gute und konstruktive Zusammenarbeiten und wünschte dem Gremium weiterhin die richtigen Entscheidungen.
Stadtrat Roland Braun hatte eine ganze Periode von fünf Jahren das Gremium als einer der beiden Hepsisauer Vertreter begleitet. Als Mitarbeiter im Bauhof und hauptamtlicher Feuerwehrgerätewart sowie Personalratsmitglied war Roland Braun gleich an mehreren Stellen für die Stadt aktiv. Dies stellte für alle Beteiligten eine besondere Situation dar, die für die Zusammenarbeit aber kein Problem darstellte. Seiner beruflichen Prägung entsprechend waren ihm im Gemeinderat die städtischen Einrichtungen ein besonderes Anliegen. Aus persönlichen Gründen hat er nicht wieder für den Gemeinderat kandidiert.
Stadtrat Prof. Dr. Michael Wackenhuth war in seiner Zeit als Stadtrat von 1999 bis 2014 als Wirtschaftsjurist stets aufmerksamer und hilfreicher Begleiter und Ratgeber der Stadt. Mit seinem hohen Maß an Sachverstand brachte er sich im Ratsrund und für die Stadt ein und legte dabei besonderes Augenmerk darauf, die Finanzen nicht überzustrapazieren. Dabei hatte er nicht nur den städtischen Haushalt, sondern ebenso die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser im Blick. Durch sein rhetorisches Talent, gepaart mit einem sachorientierten Auftreten, bereicherte Dr. Wackenhuth oftmals die Sitzungen und war im Gremium in besonderem Maße anerkannt.
Bürgermeister Züfle würdigte die Ausscheidenden für ihren beispielhaften Einsatz mit Übergabe der kleinen goldenen Gedenkmünze der Stadt und einem aktuellen Luftbild von Weilheim.
Stadtrat Rainer Bauer mit silberner Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg ausgezeichnet
Eine besondere Würdigung seines kommunalpolitischen Engagements erfuhr Stadtrat Rainer Bauer durch Bürger-meister Züfle. Seit 1994 ist er Mitglied im Gemeinderat. Bei den Kommunalwahlen hat er immer durch sehr hohe Stimmenzahlen das Vertrauen der Bevölkerung erhalten und ist auch aktuell der Stimmenkönig. Der Bürgermeister beschrieb den seit kurzem aus dem Polizeidienst ausgeschiedenen Pensionär als Überzeugungstäter und Mehrfachtäter in bestem Sinne, der gerade auch bei unpopulären Entscheidungen klar Stellung beziehen konnte. Dabei hatte seine fundierte und anerkannte Einschätzung stets großes Gewicht im gesamten Gemeinderat. Rainer Bauer engagierte sich kommunalpolitisch nicht nur in Weilheim, sondern vertritt die Zähringerstadt und den Wahlkreis auch im Kreistag und war überdies eine Amtsperiode in der Regionalversammlung aktiv. Die beim Blick über den Tellerrand hinaus gewonnenen Erkenntnisse konnte er dabei immer wieder gewinnbringend im Ratsrund einbringen.
Der 1. Bürgermeisterstellvertreter Karl Mohring hieß Stadtrat Bauer im Club der über 20 Jahre im Gremium vertretenen Stadträte willkommen und bedankte sich im Namen aller drei Wählervereinigungen für sein Wirken. Er sei ein Mann, der tue, was er sage und ihn kennzeichne Sachverstand und Objektivität ohne jedes Pathos.
Rainer Bauer bedankte sich für die Worte und freute sich auf eine weitere Periode als Stadtrat. Er sehe die Ratsarbeit nicht als Selbstzweck, sondern als Auftrag der Wähler, ohne die er gar nicht im Gremium vertreten wäre.
In Anerkennung seiner Verdienste um Bürger und Gemeinde wurde Rainer Bauer mit der silbernen Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg ausgezeichnet. Als Dank der Stadt für 20 Jahre unermüdlichen, vorbildhaften Einsatz als Stadtrat, überreichte ihm Bürgermeister Züfle ein aktuelles Luftbild Weilheims.
Nun galt es in der Sitzung den Blick auf die Zukunft zu richten mit der Verpflichtung und Einsetzung des neu gewählten Gemeinderates.
Bürgermeister Züfle verpflichtete die drei neu gewählten und die 15 wiedergewählten Gemeinderäte auf ihre ehrenamtliche Tätigkeit in der Amtszeit 2014 bis 2019. Nach kurzen Hinweisen auf die Bedeutung des Gemeinderates als Hauptorgan für die Stadt, konnten auch die nachfolgenden Punkte der Tagesordnung zügig entschieden werden.
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
In der zu Ende gegangenen Amtsperiode waren Stadtrat Karl Mohring 1. Stellvertreter des Bürgermeisters und Stadtrat Rainer Bauer 2. Stellvertreter. In offener Wahl wurden beide bisherigen Stellvertreter auf Vorschlag aus dem Ratsrund wieder in dieser Funktion bestätigt.
Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
Die Ausschüsse wurden entsprechend der Stimmenverhältnisse bei der Kommunalwahl auf Basis eines von den Fraktionen vorab abgestimmten Vorschlages in offener Wahl einstimmig besetzt.